Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Versand- und Lieferbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Gewährleistung
8. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenspezifikation
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Firma Kathrin Heubeck-Lempp (nachfolgend „Verkäufer“ genannt) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) abschließt “) und dem Verkäufer in Bezug auf alle im Online-Shop des Verkäufers präsentierten Waren und/oder Dienstleistungen. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Auftraggebers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer überwiegend gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss
2.1 Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Dienstleistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die Waren ab und /oder im Warenkorb enthaltene Leistungen. Der Kunde kann sein Angebot auch telefonisch oder per E-Mail an den Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail); soweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Auftraggeber maßgeblich ist, oder
- durch Lieferung der bestellten Ware an den Kunden; soweit der Wareneingang beim Auftraggeber maßgebend ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe seiner Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen erstmalig eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à rl et Cie, SCA, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „ PayPal"), vorbehaltlich der PayPal-Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full?locale.x=en_DE oder, falls der Kunde keine hat PayPal-Konto, vorbehaltlich der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, verfügbar unter https://www.paypal.com/uk/webapps/mpp/ua/privacywax-full#:~:text=You%20should%20note%20that %20PayPal bietet %20unter%20der%20Benutzervereinbarung%20 an. Zahlt der Kunde mittels einer im Online-Bestellprozess auswählbaren Zahlungsart von PayPal, erklärt der Verkäufer hiermit die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach der Bestellung in Textform (zB E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt wurde gesendet. Der Verkäufer wird den Vertragstext darüber hinaus nicht zugänglich machen.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Die Vergrößerungsfunktion des Browsers zur Vergrößerung der Darstellung auf dem Bildschirm kann eine effektive Methode sein, Eingabefehler besser zu erkennen.
Alle eingegebenen Daten kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellvorgangs so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die englische Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keine Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen und deren ausschließlicher Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen Vertrag.

4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben
4.2 Die Zahlung kann auf eine der im Online-Shop des Verkäufers genannten Weise erfolgen.
4.3 Bei Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Auftraggeber zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise von Bankinstituten erhobene Überweisungsgebühren (Überweisungsgebühren, Wechselgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (Zoll). Solche Kosten der Geldübermittlung können auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt und der Kunde die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus durchführt.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12,80339 München (nachfolgend „SOFORT“). Wenn er den Rechnungsbetrag per „Sofortüberweisung“ bezahlen möchte, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „Sofortüberweisung“ freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügen. Außerdem muss er sich beim Bezahlvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach durchgeführt und das Bankkonto des Kunden entsprechend belastet. Weitere Informationen zur Zahlungsart „Sofortüberweisung“ sind für den Kunden unter https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/so-funktioniert-sofort-ueberweisung/ abrufbar.

5) Versand- und Lieferbedingungen
5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt grundsätzlich auf Versandweg und an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse maßgeblich.
5.2 Sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, die Lieferung aufgrund von Umständen, die der Kunde nicht zu vertreten hat, nicht erfolgen kann oder er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung gehindert ist, es sei denn, der Verkäufer hat den Kunden hierüber informiert Service für eine angemessene Zeit im Voraus.
5.3 Eine persönliche Abholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, soweit der Verkäufer die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er mit dem Lieferanten ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Waren zu beschaffen. Bei Nichtverfügbarkeit oder teilweiser Verfügbarkeit der Ware wird er den Auftraggeber informieren und ihm unverzüglich Gegenleistung gewähren.

6) Eigentumsvorbehalt
Sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

7) Garantie
7.1 Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7.2 Der Kunde wird gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Spediteur anzuzeigen und den Verkäufer entsprechend zu informieren. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach Kundenspezifikation
8.1 Schuldet der Verkäufer nach den Vertragsbedingungen die Lieferung der Ware sowie die Bearbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Auftraggebers, stellt der Auftraggeber dem Betreiber alle zur Bearbeitung erforderlichen Inhalte wie z Texte, Bilder oder Grafiken in den vom Betreiber vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen, Bild- und Dateigrößen und räumt dem Betreiber die erforderlichen Nutzungsrechte ein. Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten ist allein der Auftraggeber verantwortlich. Der Kunde erklärt und übernimmt die Verantwortung, dass er das Recht hat, die dem Verkäufer zur Verfügung gestellten Inhalte zu nutzen. Insbesondere stellt er sicher, dass hierdurch keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte, verletzt werden.
8.2 Der Auftraggeber stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Verkäufer im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Auftraggebers durch den Verkäufer geltend gemacht werden. Der Auftraggeber trägt auch die zur notwendigen Rechtsverteidigung erforderlichen angemessenen Kosten einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Bei Inanspruchnahme durch Dritte ist der Auftraggeber verpflichtet, dem Verkäufer unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zu erteilen, die zur Prüfung der geltend gemachten Ansprüche für eine entsprechende Abwehr erforderlich sind.
8.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Bearbeitung von Aufträgen abzulehnen, wenn die vom Auftraggeber zu diesem Zweck bereitgestellten Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Dies gilt insbesondere für die Bereitstellung von verfassungsfeindlichen, rassistischen, fremdenfeindlichen, diskriminierenden, beleidigenden, jugendgefährdenden und/oder gewaltverherrlichenden Inhalten.

9) Anwendbares Recht
9.1 Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht gilt diese Rechtswahl nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse sind außerhalb der Europäischen Union zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

10) Alternative Streitbeilegung
10.1 Die EU-Kommission stellt auf ihrer Website den folgenden Link zur OS-Plattform bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform soll eine Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- und Dienstleistungsverträgen sein, die zwischen Verbrauchern und Unternehmern geschlossen werden.
10.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer alternativen Streitbeilegungsstelle teilzunehmen.